Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ElringKlinger AG
Max-Eyth-Str. 2, 72581 Dettingen/Erms
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
(Stand Oktober 2013)

 

I. Allgemeines

  1. Die Bedingungen sind Bestandteil aller zwischen uns und dem Besteller abgeschlossenen Verträge. Sie gelten auch, wenn wir uns bei späteren Verträgen nicht ausdrücklich auf diese berufen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung, hiermit widersprechen wir diesen ausdrücklich.
  2. Ergänzungen und Änderungen von Verträgen und der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

 

II. Lieferung und Verpackung

  1. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung EXW INCOTERMS in der jeweils gültigen Fassung.
  2. Wir sind für die Verpackung der Liefergegenstände verantwortlich, soweit nicht anders vereinbart. Verpackungskosten werden dem Besteller in Rechnung gestellt.
  3. Die Lieferfrist beginnt mit Vertragsabschluss, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller ggf. zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben und Beistellung sonstiger Gegenstände sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.
  4. Die Lieferfrist verlängert sich bei Vorliegen eines Ereignisses höherer Gewalt, d.h. bei unvorhersehbaren Ereignissen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, wie bspw. bei Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie bei Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse die Lieferung des Liefergegenstandes beeinflussen. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die vorbezeichneten Umstände sind von uns auch dann nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges eintreten. Derartige Hindernisse werden dem Besteller umgehend mitgeteilt.
  5. Überschreiten wir schuldhaft die Lieferfristen, kommen wir erst in Verzug, wenn der Besteller uns unter Setzung einer angemessenen Frist auffordert, erneut zu liefern. Ansprüche auf Ersatz des Verzugsschadens sind bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Will der Besteller vom Vertrag zurücktreten und einen Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung geltend machen, finden die Beschränkungen von Ziffer VII. Nr. 1b Anwendung.

 

III. Lieferumfang

  1. Der Lieferumfang wird durch den jeweiligen Vertrag bestimmt.
  2. Änderungen am Liefergegenstand, die auf Verbesserungen der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Besteller zumutbar sind.

 

IV. Zahlungsbedingungen und Aufrechnung

  1. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
  2. Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

V. Preisstellung

Sofern zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als 8 Wochen liegen, sind wir berechtigt im Falle von Materialpreis-, Lohnkosten- oder Energiepreiserhöhungen, entsprechende Preisanpassungen vorzunehmen.

 

VI. Schutzrechte und Werkzeuge

  1. Kostenvoranschläge, Entwürfe, Zeichnungen und andere Unterlagen bleiben unser Eigentum. Diese Unterlagen dürfen Dritten nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung zugänglich gemacht werden.
  2. Sofern Gegenstände nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen Unterlagen des Bestellers gefertigt werden, übernimmt der Besteller die Gewähr, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt sind.

 

VII. Gewährleistung/Haftung

  1. Für Mängel an Liefergegenständen haften wir wie folgt:
    a) Während 12 Monaten ab Gefahrübergang hat der Besteller zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) nach unserer Wahl. Sollte die Nacherfüllung mindestens zweimal zu keinem Erfolg führen oder unverhältnismäßig sein, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
    b) Unsere Haftung, die eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen ist auf Fälle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit beschränkt. Bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Schadensersatzanspruch ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Regelungen erstrecken sich auch auf Schadensersatzansprüche neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch bei Ansprüchen auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
    c) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel wegen natürlichem Verschleiß und fehlerhafter Montage sowie unerheblichen Abweichungen der vereinbarten Beschaffenheit.
  2. Liefern wir aufgrund einer Bemusterung, gewährleisten wir ausschließlich die qualitativen und maßlichen Eigenschaften des vom Besteller freigegebenen Musters.
  3. Schadensersatzansprüche aus Delikt sind ausgeschlossen, es sei denn der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch bei Handlungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen. Bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle der Produkthaftung haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 

VIII. Rückgriff

Rückgriffsansprüche des Bestellers bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.

 

IX. Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur Zahlung vor.
  2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Herausgabe der Liefergegenstände zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten.
  3. Der Besteller ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des zwischen uns und dem Besteller vereinbarten Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) ab, die dem Besteller aus der Weiterveräußerung erwachsen, unabhängig davon, ob die Liefergegenstände ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft werden. Wir nehmen die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Besteller nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Ist dies jedoch der Fall, können wir verlangen, dass der Besteller die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
  4. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung bzw. zu den anderen vermischten Gegenständen. Der Besteller verwahrt das Miteigentum für uns.
  5. Der Besteller darf die Liefergegenstände weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen durch Dritte sowie bei Eröffnung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens über das Vermögen des Bestellers, hat er uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf unser Eigentum hinzuweisen.
  6. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Bestellers freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.

 

X. Gerichtsstand und anwendbares Recht

  1. Gerichtsstand ist Stuttgart. Wir sind weiter berechtigt, den Besteller am Gericht seines Sitzes zu verklagen.
  2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts.

 

XI. Sonstiges

Übertragungen von Rechten und Pflichten des Bestellers aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.

 

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Teilnahmebedingungen für Social Media Gewinnspiele der ElringKlinger AG

Die Teilnahme am Gewinnspiel ist kostenlos und freiwillig.

 

Veranstalter der Gewinnspiele ist die ElringKlinger AG

Das Gewinnspiel steht in keiner Verbindung zu Facebook, Twitter oder WeChat und wird in keiner Weise von Facebook, Twitter oder WeChat gesponsert, unterstützt oder organisiert. Der Empfänger der vom Teilnehmer bereitgestellten Daten und Informationen ist nicht Facebook, Twitter oder WeChat sondern die ElringKlinger AG.

Sämtliche Fragen, Kommentare oder Beschwerden zum Gewinnspiel sind an die ElringKlinger AG zu richten (info@elringklinger.com).

Eine Teilnahme am Gewinnspiel ist ausschließlich zu den hier aufgeführten Teilnahmebedingungen möglich. Mit der Teilnahme am Gewinnspiel erkennt der Teilnehmer diese Teilnahmebedingungen ausdrücklich an.

Die ElringKlinger AG behält sich vor, das Gewinnspiel zu jedem Zeitpunkt abzubrechen oder zu beenden.

Gewährleistungsausschluss

Die ElringKlinger AG weist darauf hin, dass das Gewinnspiel aufgrund von äußeren Umständen und Zwängen beendet oder entfernt werden kann, ohne dass hieraus Ansprüche der Teilnehmer gegenüber der ElringKlinger AG entstehen. Hierzu können technische Probleme, Regeländerungen oder Entscheidungen durch Facebook, Twitter oder WeChat gehören.

Haftung

Für eine Haftung der ElringKlinger AG auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen:

Die ElringKlinger AG haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Ferner haftet die ElringKlinger AG für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Gewinnspiels überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Vertragspartner regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet die ElringKlinger AG jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die ElringKlinger AG haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme von Beschaffenheitsgarantien für die Beschaffenheit eines Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Soweit die Haftung der ElringKlinger AG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der ElringKlinger AG.

Teilnahme

Die Teilnahme am Gewinnspiel erfolgt durch aktive Teilnahme am Gewinnspiel (wie in den Gewinnspielregeln ausgewiesen).

Die Teilnahme ist nicht vom Erwerb einer Ware oder Inanspruchnahme einer Dienstleistung von der ElringKlinger AG abhängig. Der Erwerb einer Ware oder die Inanspruchnahme einer Dienstleistung erhöhen die Gewinnchancen nicht.

Die Teilnahme am Gewinnspiel beinhaltet das Einverständnis zur Nennung des Profilnamens auf der ElringKlinger-Facebook, Twitter, WeChat Fanpage im Gewinnfall.

Beiträge zur Teilnahme am Gewinnspiel dürfen keine Beleidigungen, falsche Tatsachen, Wettbewerbs-, Marken- oder Urheberrechtsverstöße enthalten.

Gewinnspielregeln

Das Gewinnspiel beginnt am Dienstag, den 11. September 2018 um 09.00 Uhr und endet am Samstag, den 15. September 2018 um 00.00 Uhr. Gewertet werden alle Posts gemäß den Gewinnspielregeln.

Folgender Preis ist zu gewinnen:

Gewinn Meet&Greet vor Ort mit einem Elring-Dichtungsprofi an unserem neuen Training-Truck.

Sollte die ElringKlinger AG aus nicht vertretbaren Gründen den Gewinn nicht zur Verfügung stellen können, so behält sich die ElringKlinger AG vor, einen gleichwertigen Ersatz zu liefern.

Teilnahmeberechtigung

Teilnahmeberechtigt sind Personen die in Facebook, Twitter oder WeChat "Fan" der Aftermarket-Seiten „Elring – Das Original“ sind. Ein solcher Fan wird man durch Betätigung des "Gefällt mir"/ "Like"-Buttons der ElringKlinger Social Media Seiten.

Nutzungsrechte, Freistellung und Verantwortlichkeit

Die ElringKlinger AG ist nicht verpflichtet die von den Teilnehmern bereitgestellten Inhalte (zum Beispiel Bilder oder Texte) auf potentielle Verletzungen der Rechte Dritter zu überprüfen. Die ElringKlinger AG ist jedoch berechtigt diese abzulehnen, wenn die Inhalte nach ihrer sachgerechten Einschätzung rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.

Mit dem Bereitstellen von Inhalten, insbesondere Bildern oder Texten, erklären die Teilnehmer, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind, also entweder von ihnen stammen oder sie die Einwilligung der Urheber sowie der auf Bildern und Videos abgebildeten Personen eingeholt haben.

Die Teilnehmer stellen die ElringKlinger AG von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der den Teilnehmern bereitgestellten Inhalte entstanden sind. Sie erklären sich bereit, die ElringKlinger AG in jeder zumutbaren Form bei der Abwehr dieser Ansprüche zu unterstützen.

Die Teilnehmer erklären sich damit einverstanden, dass ihre Einreichungen im Zusammenhang mit dem Gewinnspiel, der Auslosung, Abwicklung und Präsentation der Teilnehmerbeiträge von der ElringKlinger AG in Online- wie Offlinemedien (zum Beispiel im Printbereich) genutzt, verbreitet sowie auf sonstige Weise Dritten öffentlich zugänglich gemacht werden. Für diese Zwecke ist es der ElringKlinger AG ebenfalls erlaubt, die Einreichungen zu bearbeiten und falls dies erforderlich ist, Dritten Nutzungsrechte an ihnen einzuräumen. Diese Rechteeinräumung erfolgt unentgeltlich sowie ohne räumliche, inhaltliche oder zeitliche Beschränkung.

Gewinne

Sachgewinne werden nicht in bar ausgezahlt und sind vom Umtausch ausgeschlossen. Gewinne können nicht auf Dritte übertragen werden, dürfen nicht weitergegeben oder weiterverkauft werden.

Verlosung

An der Verlosung nimmt teil, wer die Gewinnspiel-Bedingungen erfüllt. Jeder Teilnehmer kann nur einmal pro Gewinnspiel an der Verlosung teilnehmen.

Die Gewinne werden unter allen zur Teilnahme berechtigten Teilnehmern verlost. Zeitpunkt der Ermittlung der Teilnahmeberechtigung und der Verlosung ist der auf den Teilnahmeschluss jeweils folgende Werktag.

Die Gewinner werden auf Facebook, Twitter und WeChat veröffentlicht. Die Teilnehmer am Gewinnspiel erklären hierzu ihr ausdrückliches Einverständnis. Sollte sich ein Gewinner innerhalb von 3 Tagen nach der Benachrichtigung nicht zur Entgegennahme seines Gewinnes melden, verfällt der Gewinn und es wird ein Ersatzgewinner ermittelt.

Datenschutz

Die ElringKlinger AG erhebt und nutzt die Daten der Teilnehmer nur soweit dies gesetzlich erlaubt ist oder die Teilnehmer darin einwilligen. Die ElringKlinger AG verwendet die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutz-Gesetzes sowie des Telemedien-Gesetzes.

Daten werden von den Teilnehmern durch die ElringKlinger AG nur erhoben und dienen der Gestaltung, Durchführung und Abwicklung des Gewinnspiels. Dazu gehören insbesondere die allgemeinen Informationen des Nutzers auf Facebook, Twitter und WeChat wie der Name des Teilnehmers. Sollten weitere Daten für diese Zwecke erhoben werden, wird dies den Teilnehmern vor der Teilnahme ersichtlich mitgeteilt.

Auf schriftliche oder in Textform mitgeteilte Anforderung hin, können die Teilnehmer von der ElringKlinger AG jederzeit Auskunft darüber verlangen, welche personenbezogenen Daten bei der ElringKlinger AG gespeichert sind, können deren Berichtigung sowie Löschung verlangen und Datennutzungseinwilligungen widerrufen.

Hinsichtlich des Umgangs mit Ihren persönlichen Daten verweist die ElringKlinger AG zudem auf die Datenschutzerklärung (http://www.elringklinger.de/de/datenschutzerklaerung)

Sonstiges

Der Teilnehmer stellt Facebook, Twitter und WeChat von jeder Haftung frei.

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Sollten einzelne dieser Teilnahmebedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Teilnahmebedingungen hiervon unberührt. Diese Teilnahmebedingungen können jederzeit von der ElringKlinger AG ohne gesonderte Benachrichtigung geändert werden.